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BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 74/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 34/95
Abrechenbarkeit von Schilddrüsenhormonbestimmungen
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 74/95
- 6 RKa 34/95 -- BSG, 18.10.1995 - 6 RKa 52/94
Erbringung chirotherapeutischer Leistungen durch Anästhesisten
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 74/95
Der Senat geht deshalb in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß der die Gebietsbezeichnung führende Arzt sich auch in seiner Eigenschaft als Kassen- bzw Vertragsarzt grundsätzlich auf das gewählte Gebiet zu beschränken hat (zuletzt eingehend: Urteil vom 18.0ktober 1995 ' -- 6 RKa 52/94; ferner Urteil vom 20. März 1996 Veröffentlichung vorgesehen>). - BSG, 27.10.1987 - 6 RKa 34/86
Laborleistungen - Abrechnungsfähigkeit - Anästhesiologe
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 74/95
qualifizierte und ärztliche Behandlung und Betreuung zur Verfügung gestellt wird (BVerfGE 33, 125, 167; BSGE 62, 224, 225 = SozR 2200 & 368a Nr. 19).- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.1995 - L 11 Ka 84/94
Genehmigung; Vertragsarzt; Angestellter; Arztgruppe; Genehmigung; Zulassung; …
Auszug aus BSG, 19.06.1996 - 6 RKa 74/95
Ebenso vertrauen, worauf das LSG Nordrhein- Westfalen in einem Urteil vom 11. Januar 1995 - L 11 Ka 84/94 - (MedR 1995, 212) hingewiesen hat, die überweisenden Ärzte darauf, daß die mit den Überweisung angeforderte fachärztliche Leistung von einem qualifizierten Gebietsarzt nach den Regeln der gebietsärztlichen Kunst persönlich erbracht wird.- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.1998 - L 11 KA 62/98
Vertragsarztrecht
Hierdurch würde sowohl jegliche Bedarfsplanung (§§ 99 ff. SGB V) unterlaufen (zur Bedeutung der Bedarfsplanung vgl. Senatsurteile vom 25.10.1995 - L 11 Ka 7/95 - und vom 20.3.1995 - L 11 Ka 132/95 - sowie BSG vom 19.6.1996 - 6 RKa 74/95 -) als auch die in §§ 20, 21 Ärzte-ZV aufgeführten (negativen) Eignungsvoraussetzungen hinfällig.
- BSG, 18.10.1995 - 6 RKa 52/94